SessionNet | Ortschaftsrat Schackstedt - 11.11.2020 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung

SI/SST/052/20

Gremium

Ortschaftsrat Schackstedt

Raum

Aschersleben, OT Schackstedt, Gemeindehaus, Bullenwinkel 7

Datum

11.11.2020

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: /, Enthaltungen: 2	VII/0217/20	Vorlage Gebührenkalkulation Allevo Satzung zur 4 Änderung zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung Satzung zur 4. Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung der Stadt ASL neue Präambel
Ö 6	Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0208/20	Vorlage Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben Kalkulation Straßenreinigungsbegührensatzung 2021 - 2023 Endfassung Satzung zur 6.Änderung Straßenreinigung ab 01 01 2021 neue Präambel
Ö 7	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 1	VII/0209/20	Vorlage Friedhofssatzung der Stadt ASL neu BV Friedhofssatzung ab 01 01 2021 neue Präambel
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 1	VII/0221/20	Vorlage Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile OT Drohndorf-Anlage 1 OT Freckleben-Anlage 2 OT Groß Schierstedt-Anlage 3 OT Klein Schierstedt-Anlage 4 OT Mehringen-Anlage 5 OT Neu Königsaue-Anlage 6 OT Schackenthal-Anlage 7 OT Schackstedt-Anlage 8 OT Westdorf-Anlage 9 OT Wilsleben-Anlage 10 OT Winningen-Anlage 11 Gebührenkalkulation Ortsteile 2021 - 2023 gesamt Kalkulation Drohndorf Kalkulation Freckleben Kalkulation Groß Schierstedt Kalkulation Klein Schierstedt Kalkulation Mehringen Kalkulation Neu Königsaue Kalkulation Schackenthal Kalkulation Schackstedt Kalkulation Westdorf Kalkulation Wilsleben Kalkulation Winningen Friedhofsgebührensatzung -Ortsteile ab 01 01 2021 neue Präambel
Ö 9	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021 - 2029 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0158/20	Vorlage Änderung der Anlage EP und FP 2019- 2029 Anlage 1 Ergebnisplan 2019 - 2029 Anlage 2 Finanzplan 2019-2029 Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2021 - 2029
Ö 10	Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0159/20	Änderungsantrag zur Vorlage VII 0159 20 1 Änderungsantrag zur Vorlage VII 0159 20 2 Vorlage Änderung Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltssatzung der Stadt ASL für das Haushaltsjahr 2021 Anlage 1 HHSatzung Anlage 2 HHSatzung HH-Plan 2021 digital neu
Ö 11	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information