SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales - 14.02.2017

Sitzung

SI/ORK/023/17

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

14.02.2017

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.01.2017
Ö 5	Informationen
Ö 6	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- un d -gebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/0353/16	Vorlage Endgültige Fassung Kalkulation Kostenersatz Feuerwehr 19 10 2016 Vorlage Feuerwehrkosten- und -gebührensatzung der Stadt ASL
Ö 7	Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/0367/16	Vorlage Aufwandentschädigungssatzung FFW
Ö 8	Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/0352/16	Vorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben
Ö 9	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	VI/0354/16	Vorlage Geänderter Beschluss aus der SRS vom 22 02 2017
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der Fraktion SPD/Grüne "Pfandringe in Aschersleben - Für ein würdevolles Miteinander" - Antrag A/0085/16 Beschluss: Wiederholung
Ö 10.2	Antrag der Fraktion CDU/FDP - "Erhöhung der Mobilität der Mitarbeiter des Ordnungsamtes" Antrag Nr.: A/0079/16 Beschluss: Wiederholung
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: