SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales - 14.02.2017

Sitzung

SI/ORK/023/17

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

14.02.2017

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

Endgültige Fassung Kalkulation Kostenersatz Feuerwehr 19 10 2016 Vorlage

Feuerwehrkosten- und -gebührensatzung der Stadt ASL

VI/0353/16

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Aufwandentschädigungssatzung FFW

VI/0367/16

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben

VI/0352/16

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geänderter Beschluss aus der SRS vom 22 02 2017

VI/0354/16

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: Wiederholung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.01.2017

Ö 5 Informationen

Ö 6 VO3 Dok.Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- un d -gebührensatzung)

Ö 7 VO2 Dok.Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben

Ö 8 VO2 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben

Ö 9 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben

Ö 10 Anträge

Ö 10.1 Antrag der Fraktion SPD/Grüne "Pfandringe in Aschersleben - Für ein würdevolles Miteinander" - Antrag A/0085/16

Ö 10.2 Antrag der Fraktion CDU/FDP - "Erhöhung der Mobilität der Mitarbeiter des Ordnungsamtes" Antrag Nr.: A/0079/16

Ö 11 Anfragen und Anregungen

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information