SessionNet | Stadtrat - 14.12.2011

Sitzung

SI/SR/146/11

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

14.12.2011

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschriften vom 28.09.2011 und 02.11.2011
Ö 4	Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 7	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 8.3	gesperrte Information
N 8.4	gesperrte Information
N 8.5	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 9	Satzung zur 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung zur 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Aschersleben für die Benutzung des Friedhofes Schmidtmannstraße Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 1
Ö 12	Übertragung des Nutzungsrechtes des Ortsteilfriedhofes Winningen aus der Trägerschaft der Stadt Aschersleben an den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Übertragung des Nutzungsrechtes des Ortsteilfriedhofes Westdorf aus der Trägerschaft der Stadt Aschersleben an den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 14	Übertragung des Anlagevermögens der Ortsteilfriedhöfe von der Stadt Aschersleben an den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 10
Ö 16	Haushaltssatzung 2012 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 17	Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung der Stadt Aschersleben über die Entsorgung von dezentralen Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 19	Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Aschersleben (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 20	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasseranlage) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 21	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 22	Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 23	Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 25	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 26	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Aschersleben Beschluss: geändert beschlossen
Ö 27	Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 der Gemeinde Freckleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 28	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 der Gemeinde Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 29	Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 der Gemeinde Groß Schierstedt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 30	Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 der Gemeinde Schackenthal Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 31	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Gewerbegebiet - Dr.-Wilhelm-Feit-Straße Nord" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 32	Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Lange Gasse" 1. Erweiterung im ergänzenden Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 33	Betriebskostenzuschuss an den Aschersleber Kunst- und Kulturverein e.V. zum Betrieb des Grauen Hofes Beschluss: ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 38	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: