Betreff
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben am 29. 01. 2014
Vorlage
V/0737/14
Aktenzeichen
11/schn-au
Art
Beschlussvorlage

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt führte in der Zeit vom 02. 07. 2012 bis 07. 09. 2012 auf Grundlage des § 126 GO LSA eine turnusmäßige Kommunalprüfung bei der Stadt Aschersleben durch.

 

Der Prüfungszeitraum umfasste die Haushaltsjahre 2007 bis 2011, die Haushaltsplanung für das Jahr 2012 sowie die Finanzplanung 2011 bis 2015.

 

Das Ergebnis der überörtlichen Prüfung findet sich im Bericht des Landesrechnungshofes vom 29. 01. 2014, bei der Stadt Aschersleben eingegangen am 21. 01. 2014.

 

Gemäß § 126 Abs. 6 i. V. m. § 44 Abs. 3 Nr. 5 GO LSA hat der Stadtrat über die Stellungnahme zum Prüfungsergebnis der überörtlichen Prüfung zu entscheiden.

 

Dem wird mit der vorliegenden Beschlussvorlage Rechnung getragen.


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Aschersleben beschließt die Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben vom

29. 01. 2014.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: