Sitzung
SI/SR/210/20
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
19.02.2020
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellungen (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 27.11.2019 und 18.12.2019
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 4.1
Zielerfüllung 2019
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Beschluss zur Ausreichung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" an die Letztempfänger der bewilligten Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0094/19
Ö 7
Ausbaubeschluss für den Ausbau der Angerstraße im OT Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 VII/0099/19
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Wohngebiet – SonnenHausAllee" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0100/19
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Antrag A/0024/2020 der Stadtratsvorsitzenden Gabriele Puchner - Überprüfung kommunaler Mandatsträger und Wahlbeamter nach §§ 20 und 21 Stasiunterlagengesetz - 9. Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.2
Antrag A/0023/2020 des Stadtrates Dr. Axel Pich - Dringende Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) in Winningen
 
Ö 9.3
Antrag A/0025/2020 der Fraktion GRÜNE/SPD - Licht aus! Eine Stunde für den Klimaschutz
 
Ö 9.4
Antrag A/0026/2020 der Fraktion DIE LINKE - Schaffung einer Fußgängerzone mit Nutzung von Radfahrern in der Innenstadt der Kernstadt Aschersleben
 
Ö 9.5
Antrag A/0027/2020 der Fraktion DIE LINKE - Überprüfung und Überarbeitung des Parkleitsystems der Kernstadt Aschersleben
 
Ö 9.6
Antrag A/0028/2020 der Fraktion DIE LINKE - Schaffung von unterstützenden finanziellen Anreizen für geschäftliche Neuansiedlungen im Innenstadtgebiet der Kernstadt Aschersleben
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.