Sitzung
SI/ORK/021/16
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.11.2016
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: /, Enthaltungen: 6

 VI/0305/16
Ö 7
Haushaltssatzung 2017 der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 5

 VI/0304/16
Ö 8
Antrag des Stadtrates Amme - Erhöhung der Verkehrssicherheit vor Grundschulen - Antrag Nr. A/0070/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information