SessionNet | Stadtrat - 30.10.2013

Sitzung

SI/SR/162/13

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

30.10.2013

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 7	Anfragen und Anregungen
Ö 8	Änderung der Ziele der Stadt Aschersleben - 2011 bis 2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 1
Ö 9	Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11	Jahresabschluss zum 31.12.2012 der OptimAL GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss zum 31.12. 2012 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 14	Wirtschaftsplan 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15	Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16	Übertragung der Aufgabe der Niederschlagswasserbeseitigung in der Ortschaft Schackstedt auf die Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung zur 2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 19	Stellungnahme der Stadt Aschersleben zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 20	Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 21	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 22	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 23	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über die Abwägung zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet - Am Spittelsberg" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: /
Ö 25	Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 22 "Wohngebiet - Am Spittelsberg" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: /
Ö 26	Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet - RULMECA GERMANY GmbH" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: /
Ö 27	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Mehringen" in Aschersleben OT Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 28	Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zur Anhörung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante Maßnahme "110 kV-Leitung Klostermansfeld-Aschersleben" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 29	Ausbau- und Finanzierungsbeschluss - Grundhafter Ausbau "Marktring" und "Bullenwinkel" im Ortsteil Schackstedt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 30	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 31	Schließung des Feuerwehrstandortes OT Schackenthal Beschluss: ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: