Die Stromversorgung wird durch die enviaM/ mitnetz Strom betrieben, die
Straßenbeleuchtung durch die Stadt Aschersleben.
Die enviaM ist an die Stadt heran getreten, um die Freileitungsanlage
wegen der schwindenden Stand- und Verkehrssicherheit der verschlissenen Holz-,
Beton- und Stahlgittermasten zeitnah abzurüsten und die Kabel in die Erde zu
verlegen. Gleichzeitig verstärkt der Energieversorger in diesem Zusammenhang
sein Stromnetz, um zukünftig geplante Einspeisungen von Photovoltaikanlagen
aufnehmen zu können.
Da eine Übernahme der alten Masten mit der Straßenbeleuchtung an die
Stadt keine Option ist, wird eine Koordinierung beider Neubaumaßnahmen vorgeschlagen.
Dadurch werden Kosten im Tiefbau und bei der Abrüstung der Freileitung für die
Stadt und die enviaM gespart.
Die Straße „Grund“ ist von der Kreuzung „Unter den Linden“ bis zur Straße
“Im Winkel“ ca. 280 m lang. Es ist geplant, ca. 5 neue Leuchten mit
LED-Leuchtmitteln aufzustellen und die Kabel in die Erde zu verlegen. Es
handelt sich um eine Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage.
Die Kostenschätzung dazu beläuft sich auf rund 36.000 Euro.
Am 15.12.2020 wurde durch den Landtag von Sachsen Anhalt die Abschaffung
der Straßenausbaubeiträge rückwirkend
zum 01.01.2020 beschlossen. Somit können keine wiederkehrenden
Straßenausbaubeiträge mehr erhoben werden.
Die Gemeinden erhalten ab dem Jahr 2022 einen Mehrbelastungsausgleich zum
Ausgleich dafür, dass sie die wiederkehrenden Beiträge nicht mehr erheben
dürfen.
Die Landesregierung wird durch noch zu erlassende Verordnungen die
Gewährung des Mehrausgleiches näher regeln, sowie die zuständige
Verwaltungsbehörde bestimmen.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Lageplan
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat
beschließt:
Die Straßenbeleuchtungsanlage
in der Straße „Grund“ wird zwischen der Straße „Unter den Linden“ und der
Straße „im Winkel“ erneuert.
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FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle
5.4.5.11/2755.7852000 36.000 EUR |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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Dezernentin