Der
Stadtrat der Stadt Aschersleben hat die im Aufstellungsverfahren vorgetragenen
Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden abschließend geprüft.
Die Stadt
Aschersleben beschließt den Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 20 "Mischgebiet Ernst-Toller-Straße" in
Aschersleben in der
Fassung nach erfolgter Abwägung als Satzung, das heißt als Ortsgesetz.
Für die
Rechtskraft des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Nr. 20 ist die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
notwendig.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 "Mischgebiet
Ernst-Toller-Straße" bestehend
aus Teil A (Planzeichnung), Teil B (textliche Festsetzungen), V+E-Plan und
Begründung
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt:
- In seiner Sitzung am 20.02.2019 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20
"Mischgebiet Ernst-Toller-Straße" in Aschersleben,
bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung), dem Teil B (textliche
Festsetzungen) und den V+E-Plan in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage
nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Der Geltungsbereich hat eine Größe von 0,78 ha (7.837 m²). - Die Begründung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 wird
gebilligt.
- Der Beschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 20 ist
ortsüblich bekannt zu machen.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
keine |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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