Zwischenzeitlich
hat jedoch am 04.12.2017 Herr Marius Fischer, Fraktion WIDAB, seinen Austritt aus dem Stadtrat
bekanntgegeben.
Mit der damit verbundenen Änderung der Anzahl der
Mitglieder der Fraktionen der WIDAB und
SPD/Grüne hat die CDU/FDP-Fraktion 2 Aufsichtsratssitze, die Fraktion WIDAB
2 und die Fraktion Die LINKE 1 Sitz.
Über den 6. Aufsichtsratssitz würde das Losverfahren zwischen der CDU/FDP-Fraktion und der Fraktion SPD/Grüne
entscheiden.
Die Entsendung eines
Mitgliedes für den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH Aschersleben wird aufgrund des
Berechnungsschlüssels zwischen der Fraktion CDU/FDP und der Fraktion SPD/Grüne
über das Losverfahren entschieden. Der Ausgang des Losverfahrens ist für die
Abberufung entsprechend zu beachten.
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Oberbürgermeister
Anlage:
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.
Frau Gundhild Jahn wird zum 15.02.2018, 24 Uhr
als Mitglied des Aufsichtsrates der
OptimAL GmbH abberufen.
2.
Herr Ralf Klar
wird zum 16.02.2018, 0:00 Uhr
als Mitglied des Aufsichtsrates der OptimAL
GmbH bestellt.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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