Betreff
Abberufung und Entsendung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH Aschersleben
Vorlage
VI/0486/17
Aktenzeichen
0-Fu/Gä
Art
Beschlussvorlage

In der Stadtratssitzung am 29.11.2017 wurde über den Wechsel der Stadträte, Herr Marius Fischer und Frau Kathleen Bilsing von der Fraktion SPD/Grüne in die Fraktion WIDAB informiert. Dieser Wechsel hat Auswirkungen auf die Besetzung des  Aufsichtsrates der OptimAL GmbH Aschersleben. Die Fraktion CDU/FDP  hätte einen weiteren Sitz erhalten und die Fraktion SPD/Grüne einen Sitz abgeben müssen.

 

Zwischenzeitlich hat jedoch am 04.12.2017 Herr Marius Fischer, Fraktion WIDAB,   seinen Austritt aus dem Stadtrat bekanntgegeben.

 

Mit der  damit verbundenen Änderung der Anzahl der Mitglieder der Fraktionen der WIDAB  und SPD/Grüne hat die CDU/FDP-Fraktion 2 Aufsichtsratssitze, die Fraktion WIDAB 2  und die Fraktion Die LINKE 1 Sitz. Über den 6. Aufsichtsratssitz würde das Losverfahren zwischen der  CDU/FDP-Fraktion und der Fraktion SPD/Grüne entscheiden. 

 

Die Entsendung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH Aschersleben wird aufgrund des Berechnungsschlüssels zwischen der Fraktion CDU/FDP und der Fraktion SPD/Grüne über das Losverfahren entschieden. Der Ausgang des Losverfahrens ist für die Abberufung entsprechend zu beachten.

 

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlage:

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.     Frau Gundhild Jahn wird zum 15.02.2018, 24 Uhr

 

als Mitglied des Aufsichtsrates der OptimAL GmbH abberufen.

 

 

2.    Herr Ralf Klar  wird zum 16.02.2018, 0:00 Uhr

 

als Mitglied des Aufsichtsrates der OptimAL GmbH bestellt.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

        

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: