Betreff
Beschluss über die abschließende Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes des OT Schackenthal , Stadt Aschersleben
Vorlage
VI/0429/17
Aktenzeichen
D IV/40-scha
Art
Beschlussvorlage

Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB sowie § 1a BauGB sind die in den Stellungnahmen zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes des OT Schackenthal, Stadt Aschersleben, geäußerten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

 

Mit Schreiben vom 06.04.2017 und 12.04.2017 wurden die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren beteiligt.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes OT Schackenthal, Stadt Aschersleben, vom 02.05.2017 bis einschließlich 09.06.2017 vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Das Ergebnis ist im Abwägungsprotokoll zusammengefasst.

 

Das Prüfergebnis ist im Verfahren zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes des OT Schackenthal, Stadt Aschersleben, zu berücksichtigen.

Die Mitteilung des Prüfergebnisses an die jeweiligen Einwänder bzw. Behörden ist in § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB vorgesehen.

 


 

 

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Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

-         Abwägungsdokumentation zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes des OT Schackenthal, Stadt Aschersleben


Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 06.09.2017 über die Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Schackenthal, Stadt Aschersleben, gemäß Abwägungsdokumentation in der Anlage.

 

  1. Das Abwägungsergebnis ist den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die im Rahmen des Verfahrens Anregungen geäußert haben, mitzuteilen.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: