Der 4. Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 12 hat vom
20.03.2017 - 21.04.2017 öffentlich
ausgelegen. Wesentlicher Inhalt des 4. Entwurfes war der Verbleib der
Abwasserkanäle auf dem Flurstück 168 der Flur 93 und deren Sicherung mittels
Leitungsrecht.
Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB sind die in den
Stellungnahmen zum B-Plan Nr. 12 „Mischgebiet – Vor der Aue“ geäußerten öffentlichen und privaten Belange
gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.
Dazu prüft der Stadtrat Aschersleben die
abgegebenen Stellungnahmen und bewertet die geäußerten Hinweise. In der
Abwägung wird den Hinweisen ein bestimmtes Gewicht zugemessen.
Das
Prüfergebnis ist im Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 12 zu berücksichtigen. Die
Mitteilung des Prüfergebnisses an die jeweiligen Einwänder bzw. Behörden ist in
§ 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB vorgegeben.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Abwägungsdokumentation zum Bebauungsplan Nr. 12 vom 12.06.2017
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat Aschersleben beschließt in seiner Sitzung am 06.09.2017 über die
Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden im Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 12 gemäß
Abwägungsdokumentation in der Anlage.
Das
Prüfergebnis zu den abgegebenen Stellungnahmen gemäß Anlage ist mitzuteilen.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
5.1.1.10.5431000 |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur
Deckung werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung
im Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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