Betreff
Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Vorlage
VI/0360/16
Aktenzeichen
10/32/eng-au
Art
Beschlussvorlage

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist eine europaweite Organisation von kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften.

 

Nach der Satzung des RGRE, § 4 Abs. 5, ist der Austritt eines Mitgliedes nur zum Schluss des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahres möglich.

 

Die Mitgliedschaft im RGRE soll im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zum 31. 12. 2017 gekündigt werden.


.

 

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Oberbürgermeister


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) zum 31. 12. 2017.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

1.1.1..30.5429000  800,00 Euro

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: