Betreff
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben auf dem Gebiet der Gewerbesteuer vom 12. 07. 2016
Vorlage
VI/0343/16
Aktenzeichen
11/schn-au
Art
Beschlussvorlage

Der Landesrechnungshof führte im Sommer 2015 im Rahmen einer Querschnittsprüfung die Überprüfung der Stadt Aschersleben auf dem Gebiet der Gewerbesteuer durch.

 

Das Ergebnis der überörtlichen Prüfung findet sich im Bericht des Landesrechnungshofes vom 12. 07. 2016, bei der Stadt Aschersleben eingegangen am 28. 07. 2016.

 

Gemäß § 137 Abs. 6 i. V. m. § 45 Abs. 2 Nr. 5 KVG hat der Stadtrat über die Entgegennahme der Stellungnahme zum Prüfungsergebnis der überörtlichen Prüfung zu entscheiden.


.

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlage


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben auf dem Gebiet der Gewerbesteuer vom 12. 07. 2016 wird entgegen genommen.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: