Betreff
Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida"," Selke/Obere Bode"," Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"
Vorlage
VI/0335/16
Art
Beschlussvorlage

In der Satzung der Stadt Aschersleben vom 03.12.2015 wurde im § 7 der Umlagesatz zur Umlage des Flächenbeitrages und des Erschwernisbeitrages der jeweiligen Unterhaltungsverbände festgesetzt.

Für die Ermittlung der Flächen, die nicht der Grundsteuer A unterliegen, wurde ein durchschnittlicher Prozentsatz für alle UHV herangezogen.

Entsprechend der Flächennutzungsstatistik der statistischen Ämter des Bundes und der Länder wurde dieser Prozentsatz ermittelt und weicht geringfügig vom Umlagesatz der UHV ab.

Aus diesem Grund wird vorgeschlagen die Satzung zu ersetzen.


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Oberbürgermeister

Anlagen:

1.Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida"," Selke/Obere Bode"," Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung – GUBS).


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: