Betreff
Abberufung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Winningen
Vorlage
VI/0298/16
Aktenzeichen
DIV-31 gro/ri
Art
Beschlussvorlage

Die Kameraden Frank Zucker und Ralf Annecke haben aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen ihren Rücktritt von der Funktion als Ortswehrleiter und stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen erklärt.

Die Stadt Aschersleben als Träger der Feuerwehr stimmt diesen Rücktrittsgesuchen zum 30.04.2016 zu.

Gemäß § 15 Abs. 3 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz LSA ist vor Abberufung der Kreisbrandmeister anzuhören. Seitens des Kreisbrandmeisters wurde der Abberufung beider Kameraden aus fachlicher Sicht zugestimmt.

Als Nachfolger in der Funktion als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen wurde der Kamerad Felix Müller ab dem 01.05.2016 beauftragt.

Die Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgt sobald er erfolgreich an dem Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ teilgenommen hat.

Für die Funktion als stellvertretender Ortswehrleiter steht zur Zeit kein geeigneter Kamerad der Ortsfeuerwehr Winningen zur Verfügung.


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Oberbürgermeister


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung die Abberufung des Kameraden Frank Zucker aus dem Ehrenbeamtenverhältnis in seiner bisherigen Funktion als Ortswehrleiter und des Kameraden Ralf Annecke in seiner bisherigen  Funktion als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen rückwirkend zum 30.04.2016.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     x

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: