Begründung/Erläuterung:
Der Beschluss dient der Vorbereitung und Durchführung
von Investitionen im Straßenbau, Abwasserbereich sowie für Ingenieurbauten 2016
-2020.
Im Einzelnen werden folgende Schwerpunkte im Bauprogramm
gesetzt.
- Straßenausbaumaßnahmen
in der Kernstadt zur Aufwertung der Innenstadt
Vorrangig sind dies Straßen im förmlich
festgelegten Sanierungsgebiet unter Inanspruchnahme der Städtebauförderung bis
2020.
- Erfüllung der Gebietsänderungsverträge.
Ziel ist, die Gebietsänderungsverträge bis zum
Jahr 2020 zu erfüllen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen zur Förderung der
regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt (RELE).
- Baumaßnahmen in
Verbindung mit Vernässungen, Bodenerosion und Grundwasser.
Hier liegt der Schwerpunkt auf dem Schutz vorhandener
Bebauung vor Wasser- und Schlammmassen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen
nach der Richtlinie zur Beseitigung oder Minderung sowie Vorbeugung gegen
Vernässungen oder Erosion.
- Verkehrssicherheit
Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist der
grundhafte Straßenausbau der Westdorfer Straße unumgänglich. Die Stadt
koordiniert in diesem Zuge den Neubau aller Ver- und Entsorgungsleitungen.
- Gemeinschaftsmaßnahmen mit
dem Bund, dem Land, dem Salzlandkreis und der Deutschen Bahn AG.
- Die Erneuerung des
Ingenieurbauwerks „Pferde-Eine-Brücke“ in den Jahren 2016/2017.
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Oberbürgermeister
Anlage:
Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und
Ingenieurbauwerke 2016 - 2020
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt das Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und
Ingenieurbauwerke 2016 bis 2020.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur
Deckung werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: Straßenausbau: 11.485 TEUR Abwasserbau: 6.419 TEUR |
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erwartete
Einnahmen: Straßenausbau:
8.732 TEUR |
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Abwasserbau: 1.905 TEUR |
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anzeigepflichtig |
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genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung
im Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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