Begründung/Erläuterung:

Der Beschluss dient der Vorbereitung und Durchführung von Investitionen im Straßenbau, Abwasserbereich sowie für Ingenieurbauten 2016 -2020.

Im Einzelnen werden folgende Schwerpunkte im Bauprogramm gesetzt.

1. Straßenausbaumaßnahmen in der Kernstadt zur Aufwertung der Innenstadt

Vorrangig sind dies Straßen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet unter Inanspruchnahme der Städtebauförderung bis 2020.

2. Erfüllung der Gebietsänderungsverträge.

Ziel ist, die Gebietsänderungsverträge bis zum Jahr 2020 zu erfüllen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt (RELE).

3. Baumaßnahmen in Verbindung mit Vernässungen, Bodenerosion und Grundwasser.

Hier liegt der Schwerpunkt auf dem Schutz vorhandener Bebauung vor Wasser- und Schlammmassen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen nach der Richtlinie zur Beseitigung oder Minderung sowie Vorbeugung gegen Vernässungen oder Erosion.

4. Verkehrssicherheit

Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist der grundhafte Straßenausbau der Westdorfer Straße unumgänglich. Die Stadt koordiniert in diesem Zuge den Neubau aller Ver- und Entsorgungsleitungen.

5. Gemeinschaftsmaßnahmen mit dem Bund, dem Land, dem Salzlandkreis und der Deutschen Bahn AG.

6. Die Erneuerung des Ingenieurbauwerks „Pferde-Eine-Brücke“ in den Jahren 2016/2017.

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Oberbürgermeister

Anlage:

Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und Ingenieurbauwerke 2016 - 2020

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt das Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und Ingenieurbauwerke  2016 bis 2020.