Betreff
Neufestsetzung von Verrechnungssätzen und Leistungspreisen des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben
Vorlage
V/0748/14
Art
Beschlussvorlage

Bei der Pflege der Grünanlagen, der Durchführung des Winterdienstes, der Straßenreinigung und der Straßenunterhaltung handelt es sich um kostenrechnende Einrichtungen, deren Entgelte auf Grundlage des Kommunalabgabegesetzes (KAG) nach den betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für die Kostenrechnung zu ermitteln sind. Nach den in der Kommunalverfassung niedergelegten Einnahmebeschaffungsgrundsätzen ist der BWH grundsätzlich verpflichtet, kostendeckende Entgelte zu erheben.

 

Um dem Gebot kostendeckender Entgelte zu folgen, ist für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof die regelmäßige Preisanpassung der Stundenverrechnungssätze sowie einiger Leistungspreise notwendig.

 

Die Stundensätze für Fahrzeuge und Maschinen zur internen und externen Verrechnung wurden zuletzt im Jahr 2004 auf Basis des Jahres 2002 kalkuliert und beschlossen. Auf Grund der Struktur- und Kostenentwicklung des Fuhrparks in den letzten zehn Jahren ist eine Anpassung der Entgelte notwendig.

 

Die Stundenverrechnungssätze für Personal und die Leistungspreise für Grünflächenpflege wurden zuletzt im Jahr 2009 auf der Basis des Jahres 2008 kalkuliert und beschlossen.  Auch hier ist es auf Grund regelmäßig stattgefundener Tarifsteigerungen notwendig, eine erneute Anpassung vorzunehmen.

 

Anzumerken sei, dass die ermittelten Leistungs- und Verrechnungspreise nicht nur die Abrechnungsgrundlage mit der Stadt bilden, sondern auch gegenüber Dritten zur Anwendung kommen.

 

Aus den vorgenannten Gründen macht es sich erforderlich, mit Wirkung vom 01.04.2014 neue Entgelte festzusetzen.

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt die kostendeckenden Stundenverrechnungssätze bzw. Leistungspreise im Vergleich zu den bisherigen Abrechnungssätzen.

 

 

Stundensätze für Fahrzeuge und Maschinen zur internen und externen Verrechnung

lfd. Nr.

Bezeichnung

Einheit

neu zu beschließende
Verrechnungssätze
ab 2014

z.Z. geltende
Verrechnungssätze
aus dem Jahre 2004

1

Kehrmaschine Unimog U400 incl. Entsorgung

h

51,00 €

35,26 €

2

Kehrmaschine City Cat 5000 incl. Entsorgung

h

40,10 €

31,81 €

3

Geräteträger Multicar

h

8,25 €

8,25 €

4

Gelenksteiger OMME für Baumschnitt

h

25,50 €

25,50 €

5

Transporter Grünflächenpflege, Straßenunterhaltung

h

4,70 €

3,80 €

6

Transporter Straßenreinigung incl. Entsorgung

h

7,75 €

7,75 €

7

Ein- und Zweiachsanhänger

h

2,25 €

2,25 €

8

Kommunaltraktor

h

10,60 €

9,83 €

9

Winterdienstausstattung für Kommunaltraktor

h

8,10 €

8,10 €

10

Mähcontainer / Vertikutierer

h

10,65 €

10,63 €

11

Handrasenmäher

h

3,00 €

3,00 €

12

Freischneider

h

3,35 €

3,32 €

13

Kettensäge

h

10,65 €

10,63 €

14

Laubsauger

h

5,50 €

5,49 €

15

Holzhäcksler

h

10,50 €

 

16

Rasentraktor / Aufsitzmäher

h

2,50 €

 

17

VW Crafter Kastenwagen (Werkstattwagen)

h

7,90 €

 

18

Geräteträger Mali Trac

h

25,50 €

 

19

Geräteträger Massey Ferguson

h

24,90 €

 

20

LKW Mercedes Atego

h

25,10 €

 

 

 

 

Stundenverrechnungssätze Personal

lfd. Nr.

Bezeichnung

Einheit

neu zu beschließende
Verrechnungssätze
ab 2014

z.Z. geltende
Verrechnungssätze
aus dem Jahre 2010

1

Grünflächen / Baumpflege

h

32,76 €

31,81 €

2

Straßenreinigung - maschinell

h

30,08 €

29,20 €

3

Winterdienst

h

36,78 €

35,71 €

4

Straßenunterhaltung / Verkehrswesen

h

35,58 €

34,54 €

5

Bauschlosser

h

34,05 €

33,06 €

 

 

Leistungspreise Grünflächenpflege

lfd. Nr.

Bezeichnung

Einheit

neu zu beschließende
Verrechnungssätze
ab 2014

z.Z. geltende
Verrechnungssätze
aus dem Jahre 2010

1

Baumscheibenpflege

Stück

3,71 €

3,50 €

2

Pflegearbeiten in Staudenflächen / Rabattenpflege

m2

3,71 €

3,50 €

3

Pflegearbeiten in Rosenflächen

m2

3,71 €

3,50 €

4

Pflegearbeiten in Gehölzflächen

m2

2,65 €

2,50 €

5

Rasenmahd mit Aufnahme des Schnittgutes

m2

0,18 €

0,17 €

6

Mulchschnitt Intensivflächen

m2

0,10 €

0,08 €

7

Mahd mit Unimog nach Tourenplan

m2

0,16 €

0,15 €

8

Gruppenbeetpflanze oder Staude pflanzen

Stck

0,48 €

0,45 €

9

Schnitt von Bodendeckern

lfdm

2,65 €

2,50 €

10

Formschnitt Hecke bis 1m Höhe (3 Seiten)

lfdm

2,65 €

2,50 €

11

Formschnitt Hecke über 1 bis 2m Höhe (3 Seiten)

lfdm

4,77 €

4,50 €

 

 

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die Neufestsetzung der  Verrechnungssätze sowie der Leistungspreise des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben ab dem 01. April 2014. 

 

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: