Betreff
Änderung der Verwendung der Mittel aus der Rücklage
Vorlage
V/0746/14
Art
Beschlussvorlage

Auf Grund von massiven baulichen Schäden musste zum Anfang des Jahres 2011 die Nutzung des Schulgebäudes der Grundschule Mehringen aufgegeben werden. Um das Gebäude umfassend zu sanieren und für den Schulbetrieb wieder herzurichten sind nach den Kostenschätzungen des Planungsbüros ca. 600.000 EUR notwendig. Eine Förderung im Rahmen des Programms STARK III ist nicht möglich, da die erforderlichen 100 Mindestschüler bis zum 2029/30 nicht dargestellt werden können. Insofern ist die Finanzierung ausschließlich aus Haushaltsmitteln zu bestreiten. Da die Haushaltslage der Stadt keine Kreditaufnahmen zulässt, musste die Maßnahme in mehrere Bauabschnitte aufgeteilt werden. Im ersten Abschnitt sollen nur die notwendigsten Arbeiten ausgeführt werden um die Räume für den Schulbetrieb wieder nutzbar zu machen. Aus bau- und sicherheitstechnischen Gründen reichen die für das Jahr 2014 bereitgestellten 170.000 EUR nicht aus um diesen ersten Bauabschnitt durchzuführen.

 

Der Ortschaftsrat hatte in seiner Sitzung am 27. August 2013 Mittel aus der Rücklage bereitgestellt, um die Sanierung des gesamten Gebäudetraktes bestehend aus Schule und Kindergarten zu finanzieren. Davon waren 30.000 EUR für die Nutzbarmachung der Sporthalle gebunden. Um die Mehrkosten zu decken, sollen diese Mittel nun für die Schulsanierung eingesetzt werden.     

 


 

 

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Oberbürgermeister

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ortschaftsrat beschließt, dass die für die Nutzbarmachung der Sporthalle vorgesehenen Mittel in Höhe von 30.000 EUR für die Sanierung der Schule eingesetzt werden.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner:

Herr Schütze