In der Jahresrechnung ist
gemäß § 170 Abs. 1 GO LSA das Ergebnis der Haushaltsrechnung einschließlich des
Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende des
Haushaltsjahres nachzuweisen.
Gemäß § 44 Abs. 3 Ziffer
4 a GO LSA kann der Stadtrat die Entscheidung über die Entgegennahme der
Jahresrechnung und die Entlastung für die Haushaltsführung nicht übertragen.
Ein Gesamtüberblick über
die Haushaltswirtschaft und die Haushaltsführung im Jahre 2011 ergibt sich aus
dem der Jahresrechnung beigefügten Rechenschaftsbericht.
Hinsichtlich der
Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes in seinem Schlussbericht wird
ausdrücklich auf die in der Anlage beigefügte Stellungnahme des
Oberbürgermeisters verwiesen.
Mit der Bestätigung der
Jahresrechnung 2011 durch den Stadtrat soll gemäß § 170 Abs. 3 GO LSA
gleichzeitig die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung
vorgenommen und damit die Haushaltswirtschaft des Jahres 2011 endgültig
abgeschlossen werden.
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Oberbürgermeister
Anlagen
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1. Die Jahresrechnung 2011 wird
bestätigt.
2. Der Oberbürgermeister wird für die
Haushaltsführung des Jahres 2011 entlastet.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur
Deckung werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung
im Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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