Betreff
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 34 "An der Mohlweide" in Aschersleben
Vorlage
V/0723/13
Aktenzeichen
61-21.34/fi
Art
Beschlussvorlage

Am 25.02.2009 hat die Regionalversammlung der RPM den Regionalen Entwicklungsplan Harz für den Bereich Aschersleben beschlossen. Der Plan ist mit der Bekanntmachung vom 23.05.2009 rechtswirksam.

Im Regionalen Entwicklungsplan Harz ist für den gekennzeichneten Bereich das Eignungsgebiet (3) für die Nutzung der Windenergie, welches überwiegend in der Gemarkung Giersleben liegt,  ausgewiesen.

Ursprünglich sollte mit dem B-Plan Nr. 34 die Errichtung von Windenergieanlagen geregelt werden. Die zeitgleich beschlossene Veränderungssperre (Beschluss-Nr. 419/01 vom 29.08.2001) trat nach Ablauf von zwei Jahren – 2003 – außer Kraft. Zwischenzeitlich sind in der Gemarkung Aschersleben neben denen in Giersleben 15 WEA entstanden.

Das Verfahren zum Bebauungsplanes Nr. 34 „An der Mohlweide“ ist somit überflüssig.


 

 

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Oberbürgermeister

 

Anlagen:

Übersichtsplan


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 „An der Mohlweide“ in  Aschersleben wird eingestellt.

2.      Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „An der Mohlweide“ in  Aschersleben vom 29.08.2001 (Beschluss – Nr. 418/01) wird aufgehoben.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

5.1.1.10.5431000

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: