Am 25.02.2009 hat die Regionalversammlung der RPM den Regionalen
Entwicklungsplan Harz für den Bereich Aschersleben beschlossen. Der Plan ist
mit der Bekanntmachung vom 23.05.2009 rechtswirksam.
Im Regionalen Entwicklungsplan Harz ist für den gekennzeichneten Bereich
das Eignungsgebiet (3) für die Nutzung der Windenergie, welches überwiegend in
der Gemarkung Giersleben liegt,
ausgewiesen.
Ursprünglich sollte mit dem B-Plan Nr. 34 die Errichtung von
Windenergieanlagen geregelt werden. Die zeitgleich beschlossene
Veränderungssperre (Beschluss-Nr. 419/01 vom 29.08.2001) trat nach Ablauf von
zwei Jahren – 2003 – außer Kraft. Zwischenzeitlich sind in der Gemarkung
Aschersleben neben denen in Giersleben 15 WEA entstanden.
Das Verfahren zum Bebauungsplanes Nr. 34 „An der Mohlweide“ ist somit
überflüssig.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
Übersichtsplan
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1. Das Bauleitplanverfahren zum
Bebauungsplan Nr. 34 „An der Mohlweide“ in
Aschersleben wird eingestellt.
2. Der Beschluss über die Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. 34 „An der Mohlweide“ in
Aschersleben vom 29.08.2001 (Beschluss – Nr. 418/01) wird aufgehoben.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
5.1.1.10.5431000 |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur
Deckung werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung
im Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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