Betreff
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 41 "Über den Tonkuhlen" in Aschersleben
Vorlage
V/0722/13
Aktenzeichen
61-21.41/fi
Art
Beschlussvorlage

Am 06.12.2013 wurde das „Industriegebiet Zornitzer Weg“, für welches mit Hilfe des Bebauungsplanes Nr. 40 „Industriegebiet  Nordost“ das Baurecht hergestellt wurde, seiner Bestimmung übergeben.

Die laut B-Plan erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wurden teilweise im Geltungsbereich und teilweise am Fallersleber Weg auf bergbaulich vorbelasteten Flächen der Stadt Aschersleben realisiert. Weitere A/E-Maßnahmen südlich des Gewerbegebietes Güstener Straße waren nicht erforderlich, so dass eine zusätzlich Ausweisung von Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 41 nicht notwendig wurde. Wertvoller Ackerboden bleibt erhalten.

Das Verfahren zum Bebauungsplanes Nr. 41 „Über den Tonkuhlen“ ist somit überflüssig.


 

 

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Oberbürgermeister

 

Anlagen:

Übersichtsplan


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.      Das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 41 „Über den Tonkuhlen“ in  Aschersleben wird eingestellt.

2.      Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Über den Tonkuhlen“ in  Aschersleben vom 20.10.2010 (Beschluss – Nr. 189/10) wird aufgehoben.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

5.1.1.10.5431000

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: