Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /

Zur wirksamen Bekämpfung des SARS-CoV-2 haben sich die bekannten Hygieneregeln etabliert. Neben diesen Maßnahmen empfiehlt das Umweltbundesamt die Innenraumlufthygiene zu verbessern. Durch intensives Lüften wird ein effektiver Luftaustausch mit Frischluft erreicht, der die  die Konzentration von virusbehafteten Partikeln in einem Raum erheblich vermindern kann. Insbesondere in Räumen die nicht oder nur eingeschränkt gelüftet werden können oder in denen sich mehrere Personen über eine längere Zeit aufhalten, wird deshalb der Einsatz von mobilen bzw. fest installierten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) empfohlen. Diese sollten ebenfalls Frischluft zuführen.

 

Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse hat die Bundesregierung am 12. Mai 2021 beschlossen den Einbau von RLT-Anlagen zu fördern. Die hierzu am 03. Juni 2021 in Kraft getretene Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen sieht vor die Beschaffung solcher Anlagen mit 80% zu fördern. Bei der Antragstellung muss erklärt werden, dass der Eigenanteil getragen werden kann.

 

Gemeinsam mit dem Planungsbüro HKT wurden ermittelt, dass die Kosten für entsprechende Anlagen in Gruppenräumen über 50m² ca. 15.000 EUR/Raum betragen. In den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben sind 5 solcher Räume vorhanden. Bei Gesamtkosten von  75.000 EUR beträgt der Eigenanteil 15.000 EUR. Die Deckung erfolgt aus den Minderaufwendungen Kreisumlage (15.000 EUR) und der 80%igen Förderung durch den Bund (60.000 EUR).

 

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 75.000 EUR für die Beschaffung raumlufttechnischer Anlagen für die Kindertageseinrichtungen Trägerschaft der Stadt Aschersleben.

 

  1. Zur Deckung der Gesamtausgabe wird die Förderung des Bundes gem. der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen in Höhe von 80% (60.000 EUR) beantragt.