Sitzung
SI/SR/161/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
11.09.2013
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.06.2013
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Ziele der Stadt Aschersleben 2013 - 2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Ermächtigungsbeschluss - Aufnahme von Krediten für Investitionen durch den Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Bestätigung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2011 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2012 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2010 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2011 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2012 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 19
Variantenvergleich für eine kulturelle Mehrzweckeinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 20
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss zum Straßenausbau "Im Unterdorf / Max-Oelgart-Straße" im Ortsteil Wilsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.