Sitzung
SI/SR/134/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
16.06.2010
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.05.2010
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
1. Änderung zum Pachtvertrag mit dem Tennisclub "Grün-Weiß" Aschersleben e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen der Bürger zum Bebauungsplan Nr. 03 "Wohngebiet - Am Walkmühlenweg" 1. Änderung in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 14
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 03 "Wohngebiet - Am Walkmühlenweg" 1. Änderung - in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Ausbaubeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Feld- und Schützenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Ausbaubeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Askanierstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Partnerschaftsvertrag Kerava/Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 19
Breitbandversorgung für die Ortsteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 20
Personalentwicklungskonzept der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Anträge
 
Ö 21.1
Antrag Nr. 5/09 des Stadtrates Brieger - Umgestaltung Eingang Stephanspark
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:00 Uhr statt.