SessionNet | Stadtrat - 02.12.2009

Sitzung

SI/SR/128/09

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Saal des Bestehornhauses

Datum

02.12.2009

Zeit

17:00-22:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift vom 21.10.2009
Ö 4	Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 7	Anfragen und Anregungen
Ö 8	Haushaltskonsolidierungskonzept Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltssatzung 2010 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 10	Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 1
Ö 14	Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 der Gemeinde Neu Königsaue Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15	Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 der Gemeinde Schackenthal Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16	Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17	Aufhebung der Marktordnung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 18	Freigabe der Schuleinzugsbereiche für die Gymnasien im Salzlandkreis Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 19	Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neu Königsaue Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 20	Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Groß Schierstedt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 21	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2005 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 22	Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2006 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 23	Würdigung verdienstvoller Persönlichkeiten im Themengarten "Gedächtnishain" im Stadtpark Beschluss: geändert beschlossen
Ö 24	Anträge
Ö 24.1	Antrag Nr. 4/09 der Stadträtin Bilsing - Installation Straßenbeleuchtung in Wilsleben
Ö 24.2	Antrag Nr. 5/09 des Stadtrates Brieger - Umgestaltung Eingang Stephanspark
Ö 24.3	Antrag Nr. 6/09 des Stadtrates H. Hermann - Änderung der Hauptsatzung
Ö 24.4	Antrag Nr. 7/09 des Stadtrates H. Herrmann - Änderung der Fassung des Leitbildes der Stadt Aschersleben
Ö 24.5	Antrag Nr. 9/09 der Fraktion SPD/Grüne - Überprüfung der Verteilungsmodalitäten des Amtsblattes
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: