Sitzung
SI/SR/128/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Saal des Bestehornhauses
Datum
02.12.2009
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 21.10.2009
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Haushaltskonsolidierungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Haushaltssatzung 2010

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 der Gemeinde Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15
Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 der Gemeinde Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Aufhebung der Marktordnung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Freigabe der Schuleinzugsbereiche für die Gymnasien im Salzlandkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 19
Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 20
Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Groß Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 21
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2005 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 22
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2006 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 23
Würdigung verdienstvoller Persönlichkeiten im Themengarten "Gedächtnishain" im Stadtpark

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 24
Anträge
 
Ö 24.1
Antrag Nr. 4/09 der Stadträtin Bilsing - Installation Straßenbeleuchtung in Wilsleben
 
Ö 24.2
Antrag Nr. 5/09 des Stadtrates Brieger - Umgestaltung Eingang Stephanspark
 
Ö 24.3
Antrag Nr. 6/09 des Stadtrates H. Hermann - Änderung der Hauptsatzung
 
Ö 24.4
Antrag Nr. 7/09 des Stadtrates H. Herrmann - Änderung der Fassung des Leitbildes der Stadt Aschersleben
 
Ö 24.5
Antrag Nr. 9/09 der Fraktion SPD/Grüne - Überprüfung der Verteilungsmodalitäten des Amtsblattes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N 38
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N 39
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N 40
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N 41
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