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Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales - 28.08.2018 - 18:00-20:30 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SI/ORK/045/18
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, OT Wilsleben, Dorfgemeinschaftshaus, Im Unterdorf 9a
Datum
28.08.2018
Zeit
18:00-20:30 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö
18:00 Uhr wird ein gemeinsamer Ortsrundgang durchgeführt.
Treffpunkt: Dorfgemeinschaftshaus, Im Unterdorf 9a im OT Wilsleben
Im Anschluss an den Ortsrundgang findet die Sitzung im Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses statt.
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 29.05. und 12.06.2018
Ö 5
Informationen
Ö 6
VO
2 Dok.
Satzung der Stadt Aschersleben über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten
Vorlage
Sondernutzungssatzung Endfassung Vorlage
VI/0527/18
Ö 7
VO
5 Dok.
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Aschersleben
Vorlage
Gebührentarif Sondernutzung
Sondernutzungsgebührensatzung Endfassung Vorlage
Stellungnahme Kreiswirtschaftsbtrieb des SLK vom 05042018
Stellungnahme Landesstraßenbaubehörde Regionalbereich Wwst vom 12042018
VI/0528/18
Ö 8
VO
3 Dok.
Benennung und Widmung der Planstraße B im Mischgebiet Vor der Aue
Vorlage
Planstraße B im Mischgebiet Vor der Aue
Alternativen zur Vorlage Benennung und Widmung Planstraße B im Mischgebiet vor der Aue
VI/0564/18
Ö 9
Antrag der Fraktion CDU/FDP - Einführung einer "Null-Toleranz"-Strategie bei der Feststellung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Aschersleben A/0137/2018
Ö 10
Anfragen und Anregungen
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
N 13
gesperrte Information
N 14
gesperrte Information
N 15
gesperrte Information