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Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales - 12.06.2018 - 17:00-18:35 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SI/ORK/043/18
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, OT Schackstedt, Gemeindehaus, Bullenwinkel 7
Datum
12.06.2018
Zeit
17:00-18:35 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö
17:00 Uhr wird ein gemeinsamer Ortsrundgang durchgeführt.
Treffpunkt: Gemeindehaus, Bullenwinkel 7 im OT Schackstedt
Im Anschluss an den Ortsrundgang findet die Sitzung im Sitzungsraum des Gemeindehauses statt.
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Informationen
Ö 5
VO
2 Dok.
Texte
Satzung der Stadt Aschersleben über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten
Vorlage
Sondernutzungssatzung Endfassung Vorlage
VI/0527/18
Ö 6
VO
5 Dok.
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Aschersleben
Vorlage
Gebührentarif Sondernutzung
Sondernutzungsgebührensatzung Endfassung Vorlage
Stellungnahme Kreiswirtschaftsbtrieb des SLK vom 05042018
Stellungnahme Landesstraßenbaubehörde Regionalbereich Wwst vom 12042018
VI/0528/18
Ö 7
Anfragen und Anregungen
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Feststellung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
N 10
Informationen
N 11
Anfragen und Anregungen