Die Stadt Aschersleben plant den Ersatzneubau der Mühlgrabenbrücke „Am Denkmal“ im Ortsteil Klein Schierstedt.

Die Brücke ist derzeitig nur einseitig befahrbar und wurde bei der letzten Brückenprüfung im Zustand als schlecht beurteilt (Note: 3,5). Das Bauwerk musste in der zulässigen Verkehrslast weiter eingeschränkt werden. Um den innerörtlichen Verkehrsweg zu erhalten, ist ein Ersatzneubau der o.g. Brücke zwingend notwendig.

Die Stadt Aschersleben beauftragte das Ingenieurbüro Basler & Hofmann aus Halle (Saale) im Januar 2022 mit der Planung in den Leistungsphasen 1 – 3.

Im Mai 2022 wurde beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gestellt. Mit dem Fördermittelbescheid vom 18.08.2022 wurde eine Zuwendung in Höhe von maximal 350.000 € gewährt.

Bei der Haushaltsplanung im Mai 2022 wurde von einem Gesamtinvestitionsvolumen von 500.000 € ausgegangen. Mit der Förderung von 350.000 € (70 %) ergibt sich ein Eigenanteil von 150.000 € (30 %).

Im Rahmen der voranschreitenden Planung haben sich durch bauliche Zwänge (Berücksichtigung vorh. Leitungen etc.) und die Kostenexplosion durch den Krieg in der Ukraine für die Gesamtmaßnahme erheblich Mehrkosten ergeben. Der Bedarf beläuft sich auf 180.000 € für das Hauhaltjahr 2023. Zur Sicherstellung des vorgegebenen Bewilligungszeitraum (Ende: 30.10.2023) muss die Finanzierung zeitnah gesichert werden.

Die Mehrausgaben werden im Haushalt durch Minderausgaben in der Städtebauförderung ausgeglichen. Bedingt durch den erst Ende 2022 eingegangenen Bewilligungsbescheid sind im Haushalt mehr städtische Eigenmittel veranschlagt, als zur Kofinanzierung der bewilligten Fördermittel benötigt werden. Die Auszahlungen an das Treuhandkonto bei der SALEG verringern sich entsprechend.

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Oberbürgermeister

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000 € für die Maßnahme Ersatzneubau der Mühlgrabenbrücke „Am Denkmal“ im, Ortsteil Kl. Schierstedt.
2. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt aus der Buchungsstelle 5.1.1.20/4008.7853300.