Betreff
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage "Trift" und "In der Grube" im Ortsteil Schackstedt
Vorlage
VII/0356/21
Aktenzeichen
33
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Aschersleben plant die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in den Straßen „Trift“ und „In der Grube“ des Ortsteils Schackstedt.

 

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage steht im Zusammenhang mit der angekündigten Abrüstung der Freileitung für die Stromversorgung des Netzbetreibers im Ortsteil Schackstedt, der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH.

 

Der Netzbetreiber informierte die Stadt Aschersleben, dass die Freileitungsanlagen bestehend aus Holz-, Beton- und Stahlgittermasten in den Straßen „Trift“ und „In der Grube“ Verschleißerscheinungen zeigen und abzurüsten sind. Gleichzeitig verstärkt der Energieversorger in diesem Zusammenhang sein Stromnetz, um zukünftig geplante Einspeisungen von Windkraft- und Photovoltaikanlagen aufnehmen zu können und Störungen zu minimieren.

Da eine Übernahme der vorhandenen Masten mit der Straßenbeleuchtung durch die Stadt keine Option ist, wird eine Koordinierung beider Baumaßnahmen vorgeschlagen. Dadurch halbieren sich die Kosten für den Tiefbau für die Stadt und der Rückbau der Strommasten wird durch die Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH übernommen.

 

Die Kosten für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage betragen ca. 30.000 EUR.

In der Straße „Trift“ werden auf einer Länge von 230 m 7 Leuchten neu errichtet und „In der Grube“ werden auf einer Länge von 180 m 4 Leuchten.

 

Am 15.12.2020 wurde durch den Landtag von Sachsen Anhalt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2020 beschlossen. Somit können keine wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge mehr erhoben werden.

Die Gemeinden erhalten ab dem Jahr 2022 einen Mehrbelastungsausgleich zum Ausgleich dafür.

 

 

 

 

 

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister.

 

 

Anlagen:

Lageplan

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Straßenbeleuchtungsanlagen in den Straßen „Trifft“ und „In der Grube“ der Ortschaft Schackstedt werden erneuert.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

5.4.5.11/2753.7852000

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: