Betreff
Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schierstedt zum 31.12.2020
Vorlage
VII/0274/21
Aktenzeichen
DIII-31 gr/ri-be
Art
Beschlussvorlage

Mit Schreiben vom 15.11.2020 erklärte der Kamerad Rüdiger Franke von der Ortsfeuerwehr Schierstedt seinen Rücktritt als Ortswehrleiter bzw. seinen Austritt aus der Ortsfeuerwehr Schierstedt zum 31.12.2020.

 

Aus der Rücktrittserklärung geht hervor, dass die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich ist.

 

Eine entsprechende Stellungnahme des Stadtwehrleiters liegt vor.

 

Folglich muss der Kamerad Rüdiger Franke in seiner Funktion als Ehrenbeamter vor Ende der regulären Amtszeit (30.11.2023) abberufen werden.

 

Gemäß § 15 Abs. 3 Brandschutz- und Hilfeleitungsgesetz LSA wurde vor Abberufung der Kreisbrandmeister angehört.

 

 


 

 

__________________

Oberbürgermeister

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung die Abberufung des Kameraden Rüdiger Franke von der Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schierstedt rückwirkend zum  31.12.2020.

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

x

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: