Betreff
Beschluss zur Ausreichung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" an die Letztempfänger der bewilligten Maßnahmen
Vorlage
VII/0094/19
Aktenzeichen
D III/30 SUO19
Art
Beschlussvorlage

Mit Bewilligungsbescheid vom 03.12.2019 wurde ein Gesamtvolumen in Höhe von insgesamt 2.623.870,00 € für die Stadt Aschersleben bewilligt. Die Stadt Aschersleben beteiligt sich mit insgesamt 307.240,00 € Eigenanteil an den bewilligten Maßnahmen. Das Bundes- und Landesmittelanteil der bewilligten Maßnahmen beläuft sich somit auf insgesamt 2.316.630,00 €.

Diese Städtebauförderungsmittel sind für folgende Maßnahmen vorgesehen:

§ Sicherung Hohe Straße 21

§ Modernisierung Hohe Straße 21

§ Modernisierung Vor dem Hohen Tor 3

§ Sanierung Kiethof 1/2


_________________

Oberbürgermeister


Beschlussvorschlag:


Der Stadtrat beschließt:

Die für das Programmjahr 2019 im Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau-Ost“, Programmbereich: Aufwertung, bewilligten Fördermittel für die oben aufgeführten Maßnahmen werden an die Letztempfänger weitergeleitet.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

5.1.1.20.5315000/5.1.1.20.7315000

Buchungsstelle

5.1.1.20.5318000/5.1.1.20.7318000

Buchungsstelle

5.1.1.20.5315005/5.1.1.20.7315005     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

5.1.1.20.4141000/5.1.1.20.6141000

Buchungsstelle

5.1.1.20.4141005/5.1.1.20.6141005

Buchungsstelle

     

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: