Der Salzlandkreis ist nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes über den
öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)
Aufgabenträger für den Straßenpersonennahverkehr (SPNV) und hat dazu nach § 6
des ÖPNVG kommunale Nahverkehrspläne aufzustellen.
Aufgrund verschiedener veränderter
Rahmenbedingungen wie den demografischen Wandel, das Auslaufen der
Liniengenehmigungen für den ÖSPV zum 31.07.2020 und die Neuerteilung der
Liniengenehmigungen zum 01.08.2020 und auch die Absicherung der Investitions-
und Finanzierungsplanung ist es nötig, den Nahverkehrsplan des Salzlandkreises
aus dem Jahr 2011 zu überarbeiten und anzupassen.
Im Rahmen der Trägerbeteiligung äußert
sich die Stadt Aschersleben zu nachfolgenden Sachverhalten:
- Bessere
Vertaktung des Bahnverkehrs und des Landesnetzes Bus bzw. der
Regionalbuslinien an der Schnittstelle - Bahnhof Aschersleben
- Neuplanung
und Optimierung des Stadtverkehrs in Aschersleben
Der komplette Entwurf des Nahverkehrsplanes 2020 – 2030 für den Salzlandkreis kann
im Stadtplanungsamt eingesehen werden.
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Oberbürgermeister
Anlagen:
- Stellungnahme der Stadt
Aschersleben zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2020 – 2030 für den
Salzlandkreis
- Auszug aus dem Entwurf des Nahverkehrsplans
2020 – 2030 für den Salzlandkreis
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Der
in der Anlage beigefügte Wortlaut der Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum
Entwurf des Nahverkehrsplans 2020 – 2030 für den Salzlandkreis vom August 2018
wird bestätigt.
FINANZIELLE
AUSWIRKUNGEN: |
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1.
Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung: |
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planmäßige
Aufw./Ausz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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planmäßige(r)
Ertr./Einz. |
Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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2.
Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung: |
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überplanmäßig |
außerplanmäßig |
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Es
entstehen unmittelbare Ausgaben von: |
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Zur Deckung
werden verwendet: |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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Buchungsstelle |
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3.
Übersehbare Folgekosten: |
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An
Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von: |
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erwartete
Einnahmen: |
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anzeigepflichtig |
genehmigungspflichtig |
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Bekanntmachung
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Änderung im
Ortsrecht |
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AUSWIRKUNGEN
AUF DEN STELLENPLAN: |
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Stellenreduzierung |
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DEMOGRAFIE-CHECK: |
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Die
Maßnahme ist demografierelevant: |
Ja
Nein |
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Die
Maßnahme ist verantwortbar: |
Ja
Nein |
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Weiterführende
Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung |
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BEMERKUNGEN: |
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zur
Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat |
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Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: |
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