Mit der Vorlage Nr. VI/0503/18 wurde am 21.03.2018 durch den Stadtrat der Ausbau des Lerchen- und Schwalbenweges“ im Abschnitt zwischen dem Drossel- und Meisenweg beschlossen.

Für die Umsetzung des Projektes wird Grunderwerb von insgesamt 45 m² von 3 Grundstückseigentümer erforderlich.

Grundsätzlich bestand die Bereitschaft aller Eigentümer die entsprechenden Grundstücksflächen zu verkaufen. Im weiteren Verlauf der Verhandlungen wurden insbesondere von zwei Eigentümern Bedingungen an den Verkauf der Grundstücksteile vom 5 und 18 m² geknüpft, die die Umsetzung des Projektes blockieren. Eine Einigung zum Grunderwerb ist nicht absehbar.

Zum jetzigen Zeitpunkt kann man sagen, dass die Kaufverhandlungen gescheitert sind.

Um die Umsetzung des Projektes nicht zu gefährden, wurde die Anpassung der Straßenbauplanung  geprüft.

Das Ergebnis der Prüfung liegt jetzt vor.

Die Straßenachse kann einen Bereich von ca. 100 m in südliche Richtung verschoben werden, damit erhöht sich die zu erwerbende Grundstücksfläche auf 324 m² beim dritten Grundstückseigentümer.

Das Gespräch mit diesem Grundstückseigentümer wurde bereits geführt und die Bereitschaft die Stadt zu unterstützen liegt vor.

Durch die Umplanung erhöhen sich die Gesamtkosten der Baumaßnahme von 450.000,00 Euro auf ca. 507.000,00 Euro. Diese Erhöhung resultiert insgesamt aus höheren Planungs-, Bau- und Grunderwerbskosten.

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens, besteht die Notwendigkeit diesen Beschluss für eine überplanmäßige Auszahlung zu fassen.

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Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag:

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 57.000,00 EUR für den Ausbau der Straße Schwalbenweg/ Lerchenweg im Abschnitt zwischen dem Drosselweg und Meisenweg.