Betreff
Jahresabschluss zum 31.12.2014 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"
Vorlage
VI/0199/15
Aktenzeichen
0.14
Art
Beschlussvorlage

Der „Eigenbetrieb „Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben (EBA)“ wurde am 1. Januar 2002 auf Grundlage des Eigenbetriebsgesetzes LSA gegründet. Zweck des Eigenbetriebes ist die ordnungsgemäße Erfüllung der den Kommunen nach den wasserrechtlichen Vorschriften obliegenden Abwasserbeseitigungsaufgaben. Aufgrund des Kommunalverfassungsgesetzes  LSA sowie anderer gesetzlicher Vorschriften (Eigenbetriebsgesetz, Betriebssatzung) entscheidet der Stadtrat über die Feststellung des Jahresabschlusses, die Entlastung der Betriebsleitung und über die Verwendung des Ergebnisses.

Geprüft wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2014 von Dipl.-Kfm. Georg-Rainer Rätze, Magdeburg. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt und deshalb konnte am 08. Juni 2015 der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt werden.

Zum Geschäftsjahr 2014:

Für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben stellt sich der wirtschaftliche Rahmen besser dar als branchenüblich. Die realistische und bedarfsgerechte Planung der Kläranlage und anderer Abwasseranlagen hat mit einer Schmutzwassergebühr von 2,92 EUR pro m³ und einer Niederschlagswassergebühr von 2,36 EUR pro 5m² bebauter oder befestigter Grundstücksfläche, zu vergleichbar niedrigen Gebührensätzen für die Abwasserentsorgung geführt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des EBA schließt für das Jahr 2014 mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 266,5 Tsd. EUR (Vorjahr 703,2 Tsd. EUR) ab. Eine wesentliche Ursache für die Veränderung gegenüber dem Vorjahr ist die Zuführung zur Rückstellung für Kostenüberdeckung in Höhe von 246 Tsd. EUR (im Vorjahr erfolgte eine Auflösung in Höhe von 272 Tsd. EUR).

Die Umsatzerlöse haben sich aufgrund gestiegener Abwassermengen um ca. 77 Tsd. EUR erhöht. Die Betriebsaufwendungen (Material- und Personalaufwand) haben sich gegenüber dem Vorjahr leicht, um ca. 18 Tsd. EUR (0,5%) verringert. Die Abschreibungen blieben mit ca. 1,27 Mio. EUR nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr. (Vj. 1,3 Mio. EUR)

Die Bilanzsumme verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 214 Tsd. EUR (0,47 %) und beträgt nunmehr 45,4 Mio. EUR.

Zu den wesentlichen, 2014 fertig gestellten Baumaßnahmen, gehörten die Kanalsanierung sowie Neubau des Mischwasserkanals in  den Straßen „Douglasstraße“ und „Armesündergasse“ sowie „Auf dem Graben“. Außerdem erfolgte die Verlegung eines Schmutzwasserkanals im Ortsteil Mehringen, „Schackstedter Straße“ und die Verlegung eines Regenwasserkanals in Wilsleben in der Straße „Unterdorf“. Alle Baumaßnahmen wurden planmäßig ausgeschrieben und öffentlich vergeben.

Der Gesamtumfang der Investitionen betrug im Geschäftsjahr ca. 1,05 Mio. EUR (im Vorjahr 3,3 Mio. EUR).

Das Eigenkapital hat sich in der Summe um ca. 453 Tsd. EUR gegenüber dem Vorjahr erhöht und beträgt nunmehr 27,0 % (Vj. 25,9 %) der Bilanzsumme. Die Höhe wird als angemessen bewertet.

Vom Jahresergebnis 2014 ist vorgesehen, wie bereits in den vergangenen Jahren auch, einen Betrag in Höhe von 61.239,36 EUR planmäßig als Eigenkapitalverzinsung an die Stadt Aschersleben abzuführen und den per 31.12.2014 verbleibenden Betrag in Höhe von 205.314,58 EUR auf neue Rechnung vorzutragen.

Vom Wirtschaftsprüfer wird eingeschätzt, dass der Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss steht, insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes vermittelt und die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend darstellt.

Aus dem Prüfbericht sind keine Gründe ersichtlich der Betriebsleitung die Entlastung zu verweigern. Auch die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz sowie der Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes ergaben keine Beanstandungen.


_________________

Oberbürgermeister

Anlagen: (PDF– Datei im Ratsinformationssystem)

  1. Bericht des Wirtschaftsprüfers Georg-Rainer Rätze über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014 des „Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben“
  2. Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2014 wird festgestellt.
  2. Das Jahresergebnis in Höhe von 266.553,94 EUR wird mit einem Betrag von 61.239,36 EUR an die Stadt Aschersleben abgeführt und mit 205.314,58 EUR auf neue Rechnung vorgetragen.
  3. Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

1.1.1.22.4651000

Erträge v Gewinnanteilen aus verbundenden Unternehmen u Beteiligungen

61.239,36 EUR

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

Zur Deckung werden verwendet:

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

erwartete Einnahmen:

      EUR

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

     

Stellenerweiterung                               

Stellenreduzierung

DEMOGRAFIE-CHECK:

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

BEMERKUNGEN:

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: