Betreff
Beschluss zur Abwägung zur Erhaltungssatzung "Gartenstadt Johannishof" in Aschersleben
Vorlage
VI/0161/15
Aktenzeichen
D IV/40/scha
Art
Beschlussvorlage

In Anlehnung an § 1 Abs. 7 BauGB sind die in den Stellungnahmen und in der Bürgerbeteiligung zur Erhaltungssatzung „Gartenstadt Johannishof“ geäußerten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Dazu prüft die Stadt Aschersleben die abgegebenen Stellungnahmen und bewertet einzeln die geäußerten Hinweise. Das Prüfergebnis ist im Satzungsbeschluss zur Erhaltungssatzung zu berücksichtigen.

 


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

 

Anlagen:

Abwägungsdokumentation zur Erhaltungssatzung „Gartenstadt Johannishof“ in Aschersleben


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Über die abschließende Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden im Aufstellungsverfahren zur Erhaltungssatzung „Gartenstadt Johannishof“ in Aschersleben.

 

Die gegebenen Hinweise wurden gerecht abgewogen und ausreichend berücksichtigt.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses über die abschließende Abwägung.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: