Betreff
Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet - RULMECA GERMANY GmbH" in Aschersleben
Vorlage
V/0735/14
Aktenzeichen
IV/61-28.16/fi
Art
Beschlussvorlage

Der Stadtrat Aschersleben hat die im Aufstellungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden abschließend geprüft.

Die Stadt Aschersleben beschließt den Bebauungsplan in der Fassung nach erfolgter Abwägung als Satzung, das heißt als Ortsgesetz.

Für die Rechtskraft des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 ist die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses notwendig.


 

 

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Oberbürgermeister

 

Anlagen:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 „Gewerbegebiet - RULMECA GERMANY GmbH“ bestehend aus Teil A (Planzeichnung), Teil B (textliche Festsetzungen) und Begründung mit Umweltbericht


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

  1. in seiner Sitzung am 09.04.2014 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16, bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung) und dem Teil B (textliche Festsetzungen) in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
    Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 6,32 ha (63.194 m²). Die Anlage ist Bestandteil des Satzungsbeschlusses.
  2. Die Begründung mit Umweltbericht zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 ist nach Rechtswirksamkeit des abzuschließenden Erschließungsvertrages ortsüblich bekannt zu machen.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

keine

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: