Betreff
Beschluss über die Abwägung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet - RULMECA GERMANY GmbH" in Aschersleben
Vorlage
V/0734/14
Aktenzeichen
IV/61-28.16/fi
Art
Beschlussvorlage

Gemäß § 1 Abs. 7 BauGB sind die in den Stellungnahmen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 geäußerten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Dazu prüft der Stadtrat Aschersleben die abgegebenen Stellungnahmen und bewertet einzeln die geäußerten Hinweise. In der Abwägung wird den Hinweisen ein bestimmtes Gewicht zugemessen.

Das Prüfergebnis ist im Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 zu berücksichtigen. Die Mitteilung des Prüfergebnisses an die jeweiligen Einwender bzw. Behörden ist in § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB vorgegeben.


 

 

_________________

Oberbürgermeister

 

Anlagen:

Abwägungsdokumentation zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Aschersleben beschließt in seiner Sitzung am 09.04.2014 über die abschließende Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden im Aufstellungsverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 gemäß Abwägungsdokumentation in der Anlage.

Die Beschlussempfehlung zu den Bedenken der

 

lfd. Nr. 16 der Versandliste           Salzlandkreis                                                       S. 21-26

 

wird gebilligt.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses über die abschließende Abwägung. Das Prüfergebnis zu den abgegebenen Stellungnahmen gemäß Anlage ist mitzuteilen.


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

1. Planmäßige Aufwendung/Auszahlung oder planmäßige(r) Ertrag/Einzahlung:

 

planmäßige Aufw./Ausz.

Buchungsstelle

keine

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

 

 

planmäßige(r) Ertr./Einz.

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

Buchungsstelle

     

 

2. Überplanmäßige oder außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung:

 

 

überplanmäßig

außerplanmäßig

 

 

Es entstehen unmittelbare Ausgaben von:

      EUR

 

 

Zur Deckung werden verwendet:

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

 

 

 

Buchungsstelle

     

3. Übersehbare Folgekosten:

 

 

 

An Folgelasten entstehen Kosten in Höhe von:

      EUR

 

 

erwartete Einnahmen:

      EUR

 

 

 

 

 

 

anzeigepflichtig

genehmigungspflichtig

 

Bekanntmachung

Änderung im Ortsrecht

 

AUSWIRKUNGEN AUF DEN STELLENPLAN:

 

 

 

 

     

Stellenerweiterung                               

 

Stellenreduzierung

 

 

 

 

 

 

 

DEMOGRAFIE-CHECK:

 

 

Die Maßnahme ist demografierelevant:

         Ja            Nein

 

Die Maßnahme ist verantwortbar:

         Ja            Nein

 

Weiterführende Ausführungen zum Demografie-Check in der Begründung

 

BEMERKUNGEN:

 

zur Besonderen Kontrolle durch den Stadtrat

 

Projektverantwortlicher/Ansprechpartner: