Die Stadt Aschersleben
plant die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in den Straßen „Am
Schloßberg“ und „Wickenbreite“ im Ortsteil Freckleben.
Die Erneuerung der Anlage
steht im Zusammenhang mit der angekündigten Abrüstung der Freileitung für die
Stromversorgung durch den örtlichen Netzbetreiber, die Mitteldeutsche
Netzgesellschaft Strom mbH. Derzeit werden die Stromversorgung für die
einzelnen Haushalte sowie auch die Straßenbeleuchtungsanlage der Stadt über die
Freileitungsanlage gemeinsam betrieben.
Der Netzbetreiber informierte
die Stadt Aschersleben bereits in 2020, dass die Freileitungsanlagen bestehend
aus Holz-, Beton- und Stahlgittermasten in den Straßen „Am Schloßberg“ und
„Wickenbreite“ erhebliche Verschleißerscheinungen zeigen, so dass die
Standsicherheit gefährdet ist. Die Abrüstung ist daher dringend erforderlich.
Gleichzeitig verstärkt
der Energieversorger in diesem Zusammenhang sein Stromnetz, um zukünftig
geplante Einspeisungen von Windkraft- und Photovoltaikanlagen aufnehmen zu
können und Störungen zu minimieren.
Aus diesen Gründen plant
die Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH die bestehenden Freileitungen in
den genannten Straßenzügen abzurüsten und neu Kabel in die Erde zu verlegen.
Bereits im Jahr 2020
informierte der Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH die Stadt
Aschersleben über diese anstehenden Maßnahmen. Auf Wunsch der Stadt verschob
der Netzbetreiber das Vorhaben um eine Koordination mit dem anstehenden
Straßenausbau zu ermöglichen.
Die Finanzierung des
Straßenausbaus ist auch im Jahr 2022 noch nicht gesichert und eine weitere
Verschiebung der Abrüstung der Freileitungen wurde vom Versorger aufgrund der
Sicherheitsproblematik abgelehnt. Eine Übernahme der vorhandenen Masten mit der
Straßenbeleuchtung durch die Stadt ist aus den vor genannten Gründen keine
Option (gefährdete Standsicherheit).
Der Straßenausbau steht
nach wie vor auf der Prioritätenliste der Stadt Aschersleben. Derzeit werden
die Unterlagen für einen Fördermittelantrag zusammengestellt um die
Finanzierung zu sichern.
Zur Aufrechterhaltung der
Verkehrssicherheit in den Straßenzügen, auch nach der Abrüstung der
Freileitung, plant die Stadt Aschersleben zeitgleich den Umbau der
Straßenbeleuchtungsanlagen in den betroffenen Straßen in einer gemeinsamen
Maßnahme mit dem Stromversorger. Die Kabelverlegung für die Beleuchtungsanlage
wird koordiniert mit der Verlegung der Stromversorgungskabel durchgeführt.
Die Synergieeffekte,
einer gemeinsamen Durchführung der Maßnahme, wirken sich positiv auf die Kosten
für die Stadt aus.
Die Kosten für die
Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in den Straßen „Am Schloßberg“ und
„Wickenbreite“ betragen ca. 45.000 €. Die Maßnahme beinhaltet die Verlegung von
850 m Kabel und 17 St neuen LED-Leuchten inkl. neuer Masten.
Am 15.12.2020 wurde durch
den Landtag von Sachsen-Anhalt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
rückwirkend zum 01.01.2020 beschlossen. Somit können keine wiederkehrenden
Straßenausbaubeiträge erhoben werden.
Die Gemeinden erhalten ab
dem Jahr 2022 einen Mehrbelastungsausgleich zum Ausgleich dafür.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Die Straßenbeleuchtungsanlage in den Straßen „Am
Schloßberg“ und „Wickenbreite“ der Ortschaft Freckleben wird erneuert.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Die Straßenbeleuchtungsanlage
in den Straßen „Am Schloßberg“ und „Wickenbreite“ der Ortschaft Freckleben wird
erneuert.
Abstimmung zur Vorlage:
- einstimmig bestätigt –
Beschluss-Nr.:
347/22