Sitzung: 07.10.2021 Finanz- und Verwaltungsausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 1
Vorlage: VII/0339/21
Zur wirksamen Bekämpfung des SARS-CoV-2 haben sich die bekannten
Hygieneregeln etabliert. Wesentlicher Faktor ist die Innraumlufthygiene.
Deshalb empfiehlt das Umweltbundesamt
intensives Lüften. Durch den damit verbundenen Luftaustausch mit
Frischluft kann die Konzentration von virusbehafteten Partikeln in einem Raum
erheblich reduziert werden. Für Räume die nicht bzw. nur eingeschränkt gelüftet
werden können oder in denen sich mehrere Personen über eine längere Zeit
aufhalten, wird der Einsatz von mobilen bzw. fest installierten
raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) empfohlen. Diese sollten ebenfalls
Frischluft zuführen.
Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse hat die Bundesregierung am 12. Mai
2021 beschlossen den Einbau von RLT-Anlagen zu fördern. Die hierzu am 03. Juni
2021 in Kraft getretene „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte
stationäre raumlufttechnische Anlagen“ sieht vor, die Beschaffung solcher
Anlagen mit 80% zu fördern.
In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro HKT wurden die
Kosten für die Installation zuwendungsfähiger RLT-Anlagen mit ca. 15.000
EUR/Anlage ermittelt. Ausgestattet werden sollen Unterrichtsräume, die
mindestens 50m² groß sind. Für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt
Aschersleben wurden insgesamt 44 solcher Räume ermittelt. Daraus ergeben
sich
Gesamtkosten in Höhe von |
660.000 EUR. |
Zu deren Deckung wurden durch den Beschluss des
Finanz- und Verwaltungsausschusses (Beschl.-Nr.: 275/21) vom 05. August 2021
die notwendigen Eigenanteile in Höhe von 132.000 EUR aus den Buchungsstellen |
|
a)
1.1.1.61/7100.7831000 Minderauszahlung
Erneuerung EDV-Anlage |
30.000 EUR |
b)
6.1.1.10.5372000/7372 Minderaufwendungen
Kreisumlage |
102.000 EUR |
bereitgestellt. |
|
Die zur Gesamtfinanzierung weiterhin notwendigen |
528.000 EUR |
sollen über die Bundesförderung gesichert werden. |
|
Die
Antragstellung erfolgte nach Beschlussfassung im Finanz- und
Verwaltungsausschuss und steht unter dem Vorbehalt, dass der Stadtrat der Gesamtfinanzierung
zustimmt.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die
außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 660.000 EUR für die Beschaffung von
raumlufttechnischen Anlagen für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt
Aschersleben.