Sitzung: 05.08.2021 Finanz- und Verwaltungsausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /
Vorlage: VII/0334/21
Zur wirksamen Bekämpfung des SARS-CoV-2 haben sich die bekannten
Hygieneregeln etabliert. Neben diesen Maßnahmen empfiehlt das Umweltbundesamt
die Innenraumlufthygiene zu verbessern. Durch intensives Lüften wird ein
effektiver Luftaustausch mit Frischluft erreicht, der die die Konzentration von virusbehafteten
Partikeln in einem Raum erheblich vermindern kann. Insbesondere in Räumen die
nicht oder nur eingeschränkt gelüftet werden können oder in denen sich mehrere
Personen über eine längere Zeit aufhalten, wird deshalb der Einsatz von mobilen
bzw. fest installierten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) empfohlen.
Diese sollten ebenfalls Frischluft zuführen.
Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse hat die Bundesregierung am 12. Mai
2021 beschlossen den Einbau von RLT-Anlagen zu fördern. Die hierzu am 03. Juni
2021 in Kraft getretene Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte
stationäre raumlufttechnische Anlagen sieht vor die Beschaffung solcher Anlagen
mit 80% zu fördern. Bei der Antragstellung muss erklärt werden, dass der
Eigenanteil getragen werden kann.
Gemeinsam mit dem Planungsbüro HKT wurden ermittelt, dass die Kosten für
entsprechende Anlagen in Unterrichtsräumen über 50m² ca. 15.000 EUR/Raum betragen.
In den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben sind 56 solcher
Räume vorhanden. Bei Gesamtkosten von
660.000 EUR beträgt der Eigenanteil 132.000 EUR. Die Deckung erfolgt aus
den Buchungsstellen
1.1.1.61/7100.7831000 Minderauszahlung Erneuerung EDV-Anlage 30.000 EUR
1.2.6.20/7300.7831000 Minderauszahlung Beschaffung Brandschutz 8.500 EUR
6.1.1.10.5373000/7372 Minderaufwendungen Kreisumlage 94.000 EUR
Beschlussvorschlag:
- Der
Eigenanteil für die Beschaffung raumlufttechnischer Anlagen in
Grundschulen in Höhe von 132.000 EUR wird außerplanmäßig bereitgestellt.
- Die
Bereitstellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Stadtrates
zur Gesamtmaßnahme.