Sitzung: 24.03.2021 Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: VII/0280/21
Die Regionalversammlung der Regionalen
Planungsgemeinschaft Magdeburg hat am 29.09.2020 den 2. Entwurf des Regionalen
Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg beschlossen und führt bis einschließlich 02. April 2021 die Träger- und
Öffentlichkeitsbeteiligung durch.
Im Rahmen der
Trägerbeteiligung äußert sich die Stadt Aschersleben zu nachfolgenden
Sachverhalten:
·
Weiterführung
A 71 bis A 14 ASS Plötzkau
·
OU
Aschersleben/Süd - Quenstedt B 180
·
VRG
I (Vorranggebiet Wind) Aschersleben Arnstetder Warte
·
VRG
II Aschersleben West
·
VRG
IX Giersleben – Aschersleben „Blaue Warte“
·
EG
(3) (Eignungsgebiet Wind) Drohndorf – Freckleben
·
Pkt. 6.2.1
Landwirtschaft - Schwarzerdeböden
·
Pkt. 6.1.1 Natur und Landschaft Heckenlandschaft zwischen Aschersleben
und Groß Börnecke
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat
beschließt:
Der in der Anlage beigefügte Wortlaut der
Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum 2. Entwurf des Regionalen
Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht vom
Februar 2021 wird bestätigt.
Abstimmung zu den Änderungsanträgen:
VII/0280/21/1 - Ausweisung von Repowering-Flächen
Eine Höhenbegrenzung soll zugefügt werden.
8 Ja 1 Nein 1 Enthaltungen
VII/0280/21/2 - Interkommunale Vereinbarung gem. §36k
Erneuerbares Energiegesetz (EEG)
9 Ja 0 Nein 1 Enthaltungen
VII/0280/21/3 - Änderungsantrag OR Westdorf - Streichung
des Vorranggebietes zur Nutzung der Windenergie Nr. I Aschersleben (Arnstedter
Warte)
Frau Rippich ergänzt zur Form des Antrags, dass
es nach Einreichung des Antrages noch Änderungen gab.
8 Ja 1 Nein 1 Enthaltungen
VII/0280/21/4 - Änderungsantrag OR Schackenthal
zur Weiterführung der A71 bis A14 ASS Plötzkau
Frau Wölfli formuliert eine Änderung zum
Antrag.
9 Ja 1 Nein 0 Enthaltungen
VII/0280/21/5 - Änderungsantrag OR
Schackstedt zur Weiterführung der A71 bis A14 ASS Plötzkau
Gleichlautend mit dem Antrag von Schackenthal.
9 Ja 1 Nein 0 Enthaltungen
VII/0280/21/6 - Änderungsantrag OR Schackenthal zu den
geplanten Windgebieten
9 Ja 1 Nein 0 Enthaltungen
VII/0280/21/7 - Änderungsantrag OR Schackstedt zu den
geplanten Windgebieten
9 Ja 1 Nein 0 Enthaltungen
Abstimmung zum Antrag des STEWA – formulierte Variante von Frau Wölfli
Die Antrag VII/0280/21/4 (Schackenthal) müsste umformuliert werden.
Unterpunkt 1a letzter Satz:
Bei der Linienführung ist darauf zu achten, dass die Trassenführung der
BAB 71 in ausreichender Entfernung der Ortschaften Schackenthal und Schackstedt
planerisch festgelegt wird, um negative Auswirkungen auf die Ortschaften zu
vermeiden.
8 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen
Abstimmung zur Vorlage unter Berücksichtigung der heute
bestätigten Änderungsanträge:
8 Ja 1 Nein 1 Enthaltungen