Sitzung: 19.06.2019 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: /
Vorlage: VI/0655/19
Bereits im vergangenem Jahr begannen die
Stadtwerke Aschersleben GmbH in der „Karl – Marx – Straße“ im Abschnitt
zwischen der „Engelsstraße“ und der „Heinrich – Zille – Straße“ die bestehende
Freileitungsanlagen, auf Grund des schlechten Zustandes der Maste abrüsten und
die neue Stromversorgungskabel in die Erde verlegen.
Die weiterführenden Kabelverlegearbeiten für die
Stromversorgung in der „Karl – Marx – Straße“ von der „Heinrich – Zille –
Straße“ bis zur „Käthe – Kollwitz – Straße“ soll in diesem Jahr abgeschlossen
werden.
Die Ausleuchtung der „Karl – Marx – Straße“ ist derzeit
nur durch eine Leuchte an der Kreuzung „Engelsstraße“ und den jeweils
einmündenden Wohngebietsstraßen sichergestellt. Damit ist die
Verkehrssicherheit in der Straße nur sehr eingeschränkt gegeben.
Die bestehenden Leuchten sind verschlissen und
entsprechen nicht mehr den Regeln der Technik.
Aus
diesem Grund entschied sich die Stadt Aschersleben zeitgleich mit der
Kabelverlegung durch die Stadtwerke GmbH für den Neubau der
Straßenbeleuchtungsanlage.
Die Stadtwerke Aschersleben GmbH beteiligt sich
an den Erdarbeiten durch Nutzung eines gemeinsamen Kabelgrabens.
Auf Grund der fehlenden Finanzmittel der Stadt
wurde das Straßenbeleuchtungskabel im Abschnitt zwischen der „Engelsstraße“ und
der „Heinrich – Zille – Straße“ im
vergangenen Jahr durch die Stadtwerke GmbH mitverlegt, damit sicherte sich die
Stadt den Vorteil der Kosteneinsparung durch die Grabenteilung.
Die Straßenbeleuchtungsanlage in der in der „Karl
– Marx – Straße“ soll im Abschnitt zwischen der Einmündung „Engelsstraße“ und
der Einmündung „Käthe – Kollwitz – Straße“ auf einer Länge von insgesamt 380 m neue
LED Leuchten errichtet.
Die Kosten für die Errichtung der
Straßenbeleuchtungsanlage betragen ca. 40.000 Euro.
Nach der derzeit gültigen
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aschersleben werden für Anliegerstraßen
die anliegenden Grundstückseigentümer mit 65 % an den Kosten beteiligt.
Die Bürgerversammlung zur Information der
Grundstückseigentümer über das geplante Bauvorhaben findet am 23.05.2019, 17:
00 Uhr im Bestehornhaus statt
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
- Den
Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage in der „Karl – Marx – Straße“ von der
„Engelsstraße“ bis zur „Käthe – Kollwitz – Straße“.
- Die
Herstellungskosten werden entsprechend der Satzung der Stadt Aschersleben
über die Erhebung von einmaligen Beiträgen für bauliche Maßnahmen
(Straßenausbaubeitragssatzung) in der derzeit gültigen Fassung auf die
anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt.
- Es
werden keine Vorausleistungen erhoben.