Der
ursprünglich im Stadtrat am 28.11.2018 beschlossene Wirtschaftsplan 2019 war
fehlerhaft. Aus diesem Grund ist dieser Beschluss aufzuheben.
Die
im Vermögensplan 2019 ausgewiesenen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 92.300 €
waren fehlerhaft.
Der
Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben ist auf der Grundlage der
Betriebssatzung vom 10.07.2015 sowie des § 16 des Gesetzes über die Kommunalen
Eigenbetriebe des Landes Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG)
verpflichtet, für jedes Haushaltsjahr einen Wirtschaftsplan zu erstellen.
Bestandteile
des Wirtschaftsplanes sind
Ø
Erfolgsplan
Ø
Vermögensplan
Ø
Stellenplan.
Die
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes obliegt dem Gemeinderat. Der
Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan der Gemeinde beizufügen.
Zur
Erläuterung wurde den Einzelplänen ein Bericht hinzugefügt.
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt zum Wirtschaftsplan 2019:
- Der
ursprüngliche Beschluss zum Wirtschaftsplan 2019 vom 28.11.2019 (Vorlage
VI/0594/2018; Beschluss 493/18) wird aufgehoben.
- Dem
Erfolgsplan 2019 wird in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.335.700 €
zugestimmt.
- Dem Vermögensplan 2019 wird in Einnahmen und
Ausgaben in Höhe von 123.100 € zugestimmt.
- Der Höchstbetrag der Kassenkredite für das
Wirtschaftsjahr 2019 wird auf 250.000 € festgesetzt.