Sitzung: 26.04.2017 Finanz- und Verwaltungsausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 1
Vorlage: VI/0396/17
Die Stadt
Aschersleben plant den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der „Heinrich – Heine - Straße“ im Abschnitt
zwischen der „Gleimstraße“ und der „Hecklinger Straße“.
Die
Beleuchtungsanlage der „Heinrich-Heine-Straße“ im Abschnitt von der
„Lessingstraße“ bis zur „Gleimstraße“ wurde bereits, in einem koordinierten
Projekt mit der ASCANETZ GmbH, im Jahr 2005 neu errichtet.
Die ASCANETZ
GmbH hat die Stadt Aschersleben über das Vorhaben der Kabelverlegung Strom
informiert. Die Abrüstung der Freileitungen in diesem Straßenabschnitt der „Heinrich-Heine-Straße“
ist im Bauprogramm enthalten, insbesondere wegen des schlechten Zustandes der
Holz- und Stahlgittermaste. An der Anlage der ASCANETZ GmbH sind auch die
Leuchten der Straßenbeleuchtung befestigt und angeschlossen.
Werden die Freileitungen
der Stadtwerke abgerüstet, so muss die Stadt die alten verschlissenen Maste
übernehmen, um die Straßenbeleuchtung weiter betreiben zu können.
Eine
Koordinierung mit der Neuverlegung der Straßenbeleuchtung in diesen Straßen
wäre für die Stadt Aschersleben vorteilhaft, da die Kosten des Tiefbaues
geteilt und somit die Baukosten für die Straßenbeleuchtung reduziert werden
können.
Die Entsorgung
der Maste tragen zudem die Stadtwerke.
Der
überwiegende Teil der vorhandenen Beleuchtungsanlage entspricht nicht mehr den
technischen Vorschriften und ist wegen des Alters moralisch verschlissen.
Lediglich im
Bereich der Neubebauung in Richtung „Hecklinger Straße“ (ehemaliger Hof Nahry) wurden
im Zusammenhang mit der Erschließung der Außenanlagen bereits Mitte der 90er
Jahre neue Leuchten errichtet.
Diese Leuchten
werden in die neue Anlage integriert. Die in diesem Bereich noch existierende
Freileitung für die Stromversorgung wird durch die ASCANETZ GmbH im Zuge der
Baumaßnahme abgerüstet und erdverlegt.
Eine
gleichmäßige Ausleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen wird durch den Bau
von LED-Leuchten erreicht.
Die
Kostenschätzung beträgt 50.000,- EUR.
Die „Heinrich
– Heine - Straße“ dient überwiegend als Sammel- und Erschließungsstraße
(Haupterschließungsstraße).
Die
anliegenden Grundstückseigentümer werden nach der derzeit gültigen
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aschersleben gemäß § 5 Abs. (2) 2 c mit 50
% an den Herstellungskosten beteiligt.
Die
Bürgerversammlung findet am 06. April 2017 um 17.00 Uhr im Bestehornhaus statt.
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt:
- Die Straßenbeleuchtung in der „Heinrich – Heine
- Straße“ wird im Abschnitt zwischen der „Gleimstraße“ und der „Hecklinger
Straße“ erneuert.
- Die Kosten der Baumaßnahme werden entsprechend
der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von einmaligen Beiträgen
für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der
zurzeit gültigen Fassung auf die anliegenden Grundstückseigentümer
umgelegt.
- Es werden keine Vorausleistungen erhoben.
Ja Nein Enthaltungen
8 - 1