Sitzung: 02.06.2016 Betriebsausschuss EBA
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /
Vorlage: VI/0271/16
Begründung/Erläuterung:
Der Beschluss dient der Vorbereitung und Durchführung
von Investitionen im Straßenbau, Abwasserbereich sowie für Ingenieurbauten 2016
-2020.
Im Einzelnen werden folgende Schwerpunkte im Bauprogramm
gesetzt.
- Straßenausbaumaßnahmen
in der Kernstadt zur Aufwertung der Innenstadt
Vorrangig sind dies Straßen im förmlich
festgelegten Sanierungsgebiet unter Inanspruchnahme der Städtebauförderung bis
2020.
- Erfüllung der Gebietsänderungsverträge.
Ziel ist, die Gebietsänderungsverträge bis zum
Jahr 2020 zu erfüllen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen zur Förderung der
regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt (RELE).
- Baumaßnahmen in
Verbindung mit Vernässungen, Bodenerosion und Grundwasser.
Hier liegt der Schwerpunkt auf dem Schutz vorhandener
Bebauung vor Wasser- und Schlammmassen unter Inanspruchnahme von Zuwendungen
nach der Richtlinie zur Beseitigung oder Minderung sowie Vorbeugung gegen
Vernässungen oder Erosion.
- Verkehrssicherheit
Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist der
grundhafte Straßenausbau der Westdorfer Straße unumgänglich. Die Stadt
koordiniert in diesem Zuge den Neubau aller Ver- und Entsorgungsleitungen.
- Gemeinschaftsmaßnahmen mit
dem Bund, dem Land, dem Salzlandkreis und der Deutschen Bahn AG.
- Die Erneuerung des
Ingenieurbauwerks „Pferde-Eine-Brücke“ in den Jahren 2016/2017.
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt das Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und
Ingenieurbauwerke 2016 bis 2020.